„Wir bleiben am Ball!“ – Gerald Kummer enttäuscht von Antwort der Umweltministerin zu Solvadis-Brief

Enttäuscht von der Haltung von Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/ Die Grünen) zur Solvadis-Erweiterung in Gernsheim zeigt sich der Landtagsabgeordnete Gerald Kummer (SPD).

Außenansicht Solvadis Tanklager in Gernsheim Bild: Jan Deboy

GERNSHEIM Enttäuscht von der Haltung von Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/ Die Grünen) zur Solvadis-Erweiterung in Gernsheim zeigt sich der Landtagsabgeordnete Gerald Kummer (SPD).

Hinz habe zwar erklärt, dass die von ihm und der Bürgerinitiative „Bürger in Acht! – BI8“ vorgetragenen Kritikpunkte zur Erweiterung des Tanklagers von ihr „in vielen Punkten geteilt“ werde, was er begrüße. „Auch dass der Sicherheitsbericht bei der ersten Offenlage fehlte und der Sicherheitsbericht zur zweiten Offenlage unvollständig war, hat die Staatsministerin kritisch angemerkt und eine Überarbeitung des Sicherheitsberichts durch die Firma Solvadis eingefordert“, stellt Kummer positiv fest. Das seien jedoch die einzigen Übereinstimmungen von Staatsministerin Hinz mit der BI und ihm. Vielmehr gehe sie davon aus, dass „keine Veränderungen hinsichtlich des angemessenen Sicherheitsabstands bezüglich der bereits betroffenen Schutzobjekte“ und „nach derzeitiger Beurteilung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen durch das Vorhaben zu erwarten sind“.

Dass Frau Hinz von einem bis dato „transparenten Verfahren“ spreche, klinge für den SPD-Landtagsabgeordneten wie Hohn. „Allein die unzureichenden Sicherheitsberichte durch die Firma Solvadis sprechen eine andere Sprache“, so Gerald Kummer. Wichtig für alle örtlichen Beteiligten sei nun die Offenlegung des neuen Sicherheitsberichtes und der neuen Antragsunterlagen im Herbst 2018. „Ein weiterer Erörterungstermin ist erfreulich. Denn Frau Staatsministerin Hinz und insbesondere die Firma Solvadis können sich eines sicher sein: Wir bleiben am Ball!“, schließt der Landtagsabgeordnete ab.