Neue Informationen zum Sachstand der Ortsumgehung Dornheim vermeldet der SPD-Landtagsabgeordnete Gerald Kummer: In einem Gespräch mit Vertretern von HessenMobil in der letzten Woche sei deutlich geworden, dass trotz leichter Verzögerungen weiter an den Unterlagen für die zweite Offenlage im laufenden Planfeststellungsverfahren gearbeitet worden sei. So sei die Verkehrsuntersuchung auf das Jahr 2030 als Prognose aktualisiert worden, auch seien Alternativen der Wegeführung im Nordwesten geprüft und der „immissionstechnische Entwurf auf Basis der neuen Verkehrsprognose“ überarbeitet worden. Die Verzögerungen seien beim beauftragten Ingenieurbüro entstanden, was wiederum durch die neuen Strukturdaten des Rhein-Main-Gebietes bedingt gewesen sei, die komplett andere Rahmenbedingungen erbracht hätten.

Für das Büro gebe es eine Frist bis Ende Februar 2018 für die Erstellung des noch ausstehenden Erläuterungsberichts. Danach könnten die vorliegenden Unterlagen der Planfeststellung zusammengestellt und geprüft werden. Eine erneute Offenlage sei noch vor den Sommerferien 2018 geplant – in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium in Darmstadt. Ab diesem Zeitpunkt läge auch dort die Federführung des Verfahrens.

Wie es dann weiter gehe, hänge von den Einwendungen im Verfahren ab. Hiervon sei auch abhängig, ob das Regierungspräsidium einen Erörterungstermin anberaume. Nach Beendigung der Anhörung werde ein sogenannter „Vorlagebericht“ erstellt, der mitsamt den Planunterlagen an das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung gehe. „Ab dann hat Minister Al-Wazir den Hut auf. Ich werde das genau beobachten und den Druck aufrecht erhalten, wo er nötig ist“, stellt Gerald Kummer klar. In Al-Wazirs Haus werde auch der Planfeststellungsbeschluss erarbeitet. Sobald Rechtskraft beim Beschluss bestehe, kläre sich auch formell die Finanzierung durch den Bund. „Aus derzeitiger Sicht können dann die Baumittel zügig zur Verfügung gestellt werden. Wir sind der Realisierung wieder ein gutes Stück näher gekommen“, so Gerald Kummer abschließend.